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16.07.2009

Staubsaugergehäuse mit einer durch Dichtrippen gebildeten Staubraumdichtung

Die Erfindung betrifft ein Staubsaugergehäuse (1) mit einem mit Unterdruck beaufschlagten Staubraum (2) und einem Deckel (4) zum Verschließen einer Öffnung (3) des Staubraums (2), wobei der Deckel (4) eine in den Staubraum (2) gerichtete Deckeldichtrippe (7) aufweist, welche zusammen mit einer am Staubraum (2) angeordneten Staubraumdichtrippe (8) dadurch eine Staubraumabdichtung bildet, dass die beiden Dichtrippen (7, 8) bei geschlossenem Deckel (4) mit Flächen (9, 10) aufeinander liegen, welche schräg zu der von der Öffnung (3) gebildeten Öffnungsfläche (19) gerichtet sind. Um eine preiswerte, einfach zu fertigende Abdichtung der Staubraumöffnung zu schaffen, bei der keine Saugkraftverluste auftreten, weisen beide Dichtrippen (7, 8) jeweils eine umlaufende, geschlossene Kontur auf, welche Radien besitzt, die größer als 30 mm sind.

Dokument: DE102008003549A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 09.01.2008
Veröffentlichungsdatum: 16.07.2009
Anmelder/Inhaber: Miele & Cie. KG, 33332 Gütersloh, DE
Erfinder: Dyck, Sandra, 33719 Bielefeld, DE ; Sauerland, Arne, 32051 Herford, DE ; Thamm, Markus, 33818 Leopoldshöhe, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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