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18.02.2010

Staubsaugerbeutel

Ein Staubsaugerbeutel (8) weist einen luftdurchlässigen Beutel (10) auf, der an einem Kunststoffflansch (9) befestigt ist. Der Kunststoffflansch (9) ist mit einer Aufnahmeöffnung (11) zum Einführen ei1) versehen. Die Aufnahmeöffnung (11) ist mit einer umlaufenden Dichtung (13, 14) aus einem elastischen Werkstoff versehen. Um ein Einführen von Anschlussstutzen (5, 5'''') mit unterschiedlichem Außendurchmesser (19, 19'''') zu ermöglichen, ist die Dichtung (13, 14) in einer solchen Weise dimensioniert, dass der Innendurchmesser (22) der Dichtung (13, 14) geringer ist als der Minimaldurchmesser (19'''') der aufzunehmenden Anschlussstutzen (5''''), während der Außendurchmesser (25) der Dichtung (13, 14) größer ist als der Maximaldurchmesser (19) der aufzunehmenden Anschlussstutzen (5). Die vorliegende Erfindung realisiert vorteilhaft einen Staubbeutelflansch, welcher verschiedene Durchmesser aufweisende Stutzen zuverlässig aufnimmt und abdichtet.

Dokument: DE102008041227A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 13.08.2008
Veröffentlichungsdatum: 18.02.2010
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder: Ebert, Stefan, 97618 Wollbach, DE ; Flegler, Alexander, 97616 Bad Neustadt, DE ; Hamm, Silvio, 98617 Sülzfeld, DE ; Michaelis, Andre, 97616 Bad Neustadt, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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