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01.07.2004

Staubsauger mit elastischer Stoßleiste

Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse und einer elastischen, zwei Längsseiten aufweisenden Stoßschutzleiste, die zumindest abschnittsweise am Umfang des Gehäuses angeordnet ist und mit der ersten Längsseite an dem Gehäuse gehalten ist und deren zweite Längsseite in einem spannungslosen Zustand von der äußeren Oberfläche des Gehäuses absteht. An derartigen bekannten Stoßschutzleisten ist es nachteilig, dass je nach gewünschter Elastizität eine andersartige geometrische Form oder Anordnung der Stoßschutzleiste erforderlich ist. Um eine Stoßschutzleiste zu schaffen, deren Elastizität festgelegt werden kann, ohne das äußere Erscheinungsbild des Staubsaugers wesentlich zu beeinflussen, wird vorgeschlagen, das Gehäuse mit einem Halteelement auszubilden, durch das die zweite Längsseite der Stoßschutzleiste unter einer elastischen Vorspannung gegen das Gehäuse gehalten ist. Indem ein flächiger Seitenabschnitt der Stoßschutzleiste den äußeren Umfang des Staubsaugers bildet, ergibt sich der zusätzliche Vorteil, dass ein Verkratzen von Möbelstücken weitgehend verhindert wird. Der Staubsauger kann dadurch möbelschonend betrieben werden.

Dokument: DE10259064A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.12.2002
Veröffentlichungsdatum: 01.07.2004
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder: Bott, Erich, 97618 Hollstadt, DE ; Illig, Roland, 97618 Heustreu, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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