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25.05.2005

Spundstopfenverschluß für Spundbehälter

Der Spundstopfenverschluß (1) für Spundbehälter (2) aus Kunststoff wie Spundfässer wird durch einen als Gewindestutzen ausgebildeten Spundstutzen (3) des Behälters, einen in den Spundstutzen einschraubbaren Spundstopfen (4) aus Kunststoff sowie einen Dichtring (5) gebildet. Am inneren Ende der Gewindebohrung (6) des Spundstutzens (3) ist in diesen eine Ringschulter (8) mit einem Ringsteg (9) als Dichtungsbett für den zwischen der Ringschulter (8) und einer Anpreßschulter (11) des Schulterstopfens (4) eingespannten Dichtring (5) eingeformt.

Dokument: DE102004003720B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 24.01.2004
Veröffentlichungsdatum: 25.05.2005
Anmelder/Inhaber: Schütz GmbH & Co. KGaA, 56242 Selters, DE
Erfinder: Ebert, Siegfried, 36041 Fulda, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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