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20.01.2005

Spülbehälter für ein WC, mit einem als Faltenbalg ausgebildeten Ablauf

In der vorliegenden Erfindung wird ein Spülbehälter offenbart, der besonders einfach und effizient arbeitet. Er ist dabei auch noch besonders kostengünstig und wartungsextensiv. Um dies zu erreichen, empfiehlt es sich, einen Spülbehälter für ein WC zu verwenden, mit einem als Faltenbalg ausgebildeten Ablauf, welcher nahe eines tiefsten Punktes im Inneren des Spülbehälters angeordnet ist und in einer Schwimmstellung den Ausfluss von Wasser in das WC verhindert und in einer Tauchstellung den Ausfluss ermöglicht, wobei der Faltenbalg an einem oberen Endbereich einen Schwimmer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer, nach dem Saugheber-Prinzip funktionierend, eine Einlassöffnung und eine durch eine Wand getrennte Auslassöffnung aufweist, wobei die Einlass- und Auslassöffnung miteinander über einen Hohlraum verbunden sind, die Auslassöffnung mit dem Inneren des Faltenbalges kommunizierend ausgebildet ist, wobei die Oberkante der Wand in einer Schwimmstellung des Schwimmers oberhalb des Wasserspiegels im Spülbehälter angeordnet ist. Der Schwimmer ist locker mit einer Führung gebunden und ermöglicht, dass der Schwimmer durch ein Betätigungsorgan parallel zur Wasseroberfläche verschoben werden kann, um bei einer Vertikalbewegung, bedingt durch eine unterschiedliche Ausprägung, unterschiedliche Wassermengen freizugeben.

Dokument: DE10330332A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 04.07.2003
Veröffentlichungsdatum: 20.01.2005
Anmelder/Inhaber: Grohe Water Technology AG & Co. KG, 58675 Hemer, DE
Erfinder: Humpert, Jürgen, 58675 Hemer, DE ; Gransow, Eckard, 58730 Fröndenberg, DE ; Frankholz, Christian, 58730 Fröndenberg, DE ; Linde, Hans-Jürgen, Prof.Dr.-Ing, 96450 Coburg, DE ; Neumann, Uwe, 96050 Bamberg, DE ; Stahlhut, Ulrich, 32469 Petershagen, DE ; Allard, Jochen, 44229 Dortmund, DE ; Fuchs, Norbert, 32425 Minden, DE ; Drewnitzky, Michael, 31737 Rinteln, DE ; Ohmes, Norbert, 31655 Stadthagen, DE ; Balke, Thomas, 32425 Minden, DE ; Gradl, Mathias, 96145 Seßlach, DE ; Jargon, Daniela Donata, 59427 Unna, DE ; Klüh, Michael, 77960 Seelbach, DE ; Knebel, Marion, 33699 Bielefeld, DE ; Lechner, Michael, 96145 Seßlach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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