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06.09.2012

Sprühkappe für einen Aerosolbehälter

Die Erfindung betrifft eine Sprühkappe (1) für einen Aerosolbehälter, umfassend: einen ersten, bevorzugt äußeren Kappenbereich (2) und einen zweiten, bevorzugt inneren Kappenbereich (3) mit einem Kanal zum Austritt für ein Sprühgut, wobei der erste und der zweite Kappenbereich (2, 3) relativ zueinander zwischen einer ersten Stellung (4) und einer zweiten Stellung (5) verdrehbar sind, wobei in der ersten Stellung (4) eine Linearbewegung des zweiten Kappenbereichs (3) in Axialrichtung zum Aerosolbehälter hin blockiert ist und wobei in der zweiten Stellung (5) die Linearbewegung des zweiten Kappenbereichs (3) in Axialrichtung in eine zum Aerosolbehälter hin verschobene, aktivierte Stellung ermöglicht ist, um das Sprühgut durch den Kanal austreten zu lassen. Die Sprühkappe (1) ist hierbei günstiger Weise einteilig ausgeführt, in einem Spritzgussverfahren hergestellt und translatorisch entformbar.

Dokument: DE102011005075A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 03.03.2012
Veröffentlichungsdatum: 06.09.2012
Anmelder/Inhaber: GFV Verschlusstechnik GmbH & Co. KG, 72275, Alpirsbach, DE
Erfinder: Saier, Hanns-Ulrich, 72275, Alpirsbach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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