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28.11.2013

Spritzgussteil, insbesondere Speichertopf für ein Kraftstofffördermodul sowie Verfahren zum Sichern eines Speichertopfs an einem Tankflansch

Es wird ein Spritzgussteil (1) beispielsweise in Form eines Speichertopfs (3) für ein Kraftstofffördermodul beschrieben, an dem zusätzlich zu einer Führungsaufnahme (5), durch die eine längliche Führungsstange (7) bei einer Längsbewegung geführt werden kann, ein Sicherungselement (15) angeformt ist. Das Sicherungselement (15) ist derart ausgebildet, dass es mit einem Endbereich (9) der Führungsstange (7) formschlüssig in Eingriff kommen kann, indem beispielsweise von dem ringförmigen Sicherungselement (15) elastisch deformierbare Vorsprünge (19) nach innen abragen und in eine an dem Endbereich (9) vorgesehen Umfangsnut (11) an der Führungsstange (7) eingreifen können. Da das Sicherungselement (15) einstückig zusammen mit dem Spritzgussteil (3) hergestellt und an diesem gehalten sein kann, kann auf die Bereitstellung und Montage einer herkömmlichen Sicherungsscheibe zum Verhindern des Herausrutschens der Führungsstange (7) aus der Führungsaufnahme (5) verzichtet werden.

Dokument: DE102012208517A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 22.05.2012
Veröffentlichungsdatum: 28.11.2013
Anmelder/Inhaber: Robert Bosch GmbH, 70469, Stuttgart, DE
Erfinder: FERANEC, Ivan, 370 05 Ceske Budejovice, CZ


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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