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02.09.2004

Spreizmutter

Spreizmutter aus Kunststoff zur Anbringung in einer von der Kreisform abweichenden Aufnahmeöffnung in einem blechförmigen Trägerbauteil, mit einem Schaft, der eine innere axiale Aufnahmebohrung für ein Bauteil mit Außengewinde aufweist und Rastmittel an der Außenseite, welche mit der Kante der Aufnahmeöffnung rastend zusammenwirken, einem flanschartigen Kopf an einem Ende des Schaftes, der einen Durchgang zur Aufnahmebohrung aufweist und sich dichtend gegen die zugekehrte Fläche des Trägerbauteils anlegt, wenn der Schaft in die Öffnung rastend eingesetzt wird, wobei der Schaft nahe dem Kopf zumindest auf annähernd diametral gegenüberliegenden Seiten an der Außenseite eine annähernd radiale Schulter aufweist und die Kontur der Öffnung und des Querschnitts vom Schaft so ausgelegt sind, daß der Schaft um einen begrenzten Winkel um seine Längsachse in der Öffnung verdrehbar ist, wodurch die Schultern das Trägerbauteil nahe der Öffnungskante untergreifen und die Öffnungskante mit Außenflächenabschnitten des Schaftes zwischen Schultur und Kopf klemmend zusammenwirkt, wobei die Außenflächenabschnitte in Richtung des Kopfes zur Längsachse hin geneigt sind, derart, daß bei Drehung in der Öffnung der Schaft 12 zunehmend in die Öffnung hineingezogen wird.

Dokument: DE10306538A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 15.02.2003
Veröffentlichungsdatum: 02.09.2004
Anmelder/Inhaber: ITW Automotive Products GmbH & Co. KG, 58636 Iserlohn, DE
Erfinder: Bauer, Christian, 85757 Karlsfeld, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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