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04.03.2004

Spenderflasche für mindestens zwei Wirkstofffluide

Gegenstand der Erfindung ist eine Spenderflasche mit einem ersten Aufnahmebehälter (1) für ein erstes Wirkstofffluid und mindestens einem, vorzugsweise genau einem zweiten Aufnahmebehälter (2) für ein zweites Wirkstofffluid, wobei die beiden Aufnahmebehälter (1, 2) entweder separat ausgeführt und miteinander verbunden oder einstückig miteinander ausgeführt sind und wobei die Aufnahmebehälter (1, 2) jeweils einen Auslaß (3; 4) für das Wirkstofffluid aufweisen und die Auslässe (3; 4) derart zueinander benachbart angeordnet sind, daß die beiden Wirkstofffluide in einem gemeinsamen Applikationsfeld (5) eines Applikationsbereiches applizierbar sind. Diese Spenderflasche ist dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmebehälter (1, 2) als zusammendrückbare Behältnisse ausgeführt und die Auslässe (3; 4) jeweils mit mindestens einer, vorzugsweise mit genau einer Ausstoßdüse (6; 7) versehen sind, so daß die Wirkstofffluide erst nach dem Verlassen der Ausstoßdüsen (6, 7) miteinander vermischt werden. Insbesondere ist dabei vorgesehen, daß die Gestaltung und die Abmessungen der Ausstoßdüsen (6, 7) und die Eigenschaften, insbesondere die Viskositäten, der Wirkstofffluide so aufeinander abgestimmt sind, daß - bei durchschnittlichem Druck von der Hand einer Bedienungsperson - die Fluidströme in einem bestimmten, vorberechneten Abstand in Überdeckung kommen.

Dokument: DE10238431B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 16.08.2002
Veröffentlichungsdatum: 04.03.2004
Anmelder/Inhaber: Henkel KGaA, 40589 Düsseldorf, DE
Erfinder: Mühlhausen, Hans-Georg, 40597 Düsseldorf, DE ; Weltgen, Paul-Otto, 40724 Hilden, DE ; Menke, Ronald, 40822 Mettmann, DE ; Jungmann, Thomas, 41470 Neuss, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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