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02.01.2009

Spender zur Ausgabe flüssiger oder pastöser Massen

Die Erfindung betrifft einen Spender (1) zur Ausgabe flüssiger oder pastöser Massen (M), mit einem Massen-Vorratsraum (2), einem Kopfstück (3), einer Pumpkammer (27) und einem Auslassventil (A) sowie einem Einlassventil (E), wobei die Pumpkammer (27) als einheitlicher Pumpkammerkörper (5) aus einem federelastischem Kunststoffmaterial gebildet ist und der Pumpkammerkörper (5) einen als Ringkragen ausgebildeten Bodenbefestigungsabschnitt (29) aufweist. Um einen Spender der in Rede stehenden Art bei möglichst einfachem Aufbau montagegünstig auszugestalten, wird zunächst vorgeschlagen, dass das Auslassventil (A) und/oder das Einlassventil (E) aus einem gesonderten, jedoch mit dem Pumpkammerkörper (5) zusammenwirkenden Flachteil (44) besteht, das unter jedenfalls abschnittsweiser Vertikalbeweglichkeit auf dem Pumpkammerkörper (5) aufliegt. Eine weitere Erfindung eines in Rede stehenden Spenders sieht diesbezüglich vor, dass vertikal zugeordnet zu dem Bodenbefestigungsabschnitt (29) eine über das Kopfstück (3) zu beaufschlagende Eindrück-Ausformung (22) vorgesehen ist. In einer weiteren Erfindung eines Spenders der in Rede stehenden Art ist in diesem Zusammenhang vorgesehen, dass das Einlassventil (E) aus einem mit dem Pumpkammerkörper (5) verbundenen Flachkörper (48) besteht, der auf einem vorratsraumseitigen Kammerverschlussteil (9) aufliegt.

Dokument: DE102008029004A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 20.06.2008
Veröffentlichungsdatum: 02.01.2009
Anmelder/Inhaber: RPC Bramlage GmbH, 49393 Lohne, DE
Erfinder: Danger, Karl-Heinz, 32758 Detmold, DE ; Jakubzik, Mark, 32657 Lemgo, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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