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17.02.2005

Spender für flüssige oder pastenförmige Medien

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spender für flüssige oder pastenförmige Medien, insbesondere eine Reinigungsflüssigkeit oder eine Reinigungspaste. Der Spender zur Befestigung an einer Wand hat einen auswechselbaren, eine Wandung (3) aufweisenden Vorratsbehälter (1) und eine Auslassöffnung (4) für das flüssige oder pastenförmige Medium. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass der Spender eine Wandplatte (2) aufweist, an der der Vorratsbehälter (1) festlegbar ist, dass der Vorratsbehälter (1) relativ zu der Wandplatte (2) eine Halteposition und eine Wechselposition einnehmen kann und dass der Vorratsbehälter (1) in der Halteposition an der Wandplatte über miteinander in Eingriff stehende Befestigungselemente (10) festgelegt ist.

Dokument: DE10331786A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 11.07.2003
Veröffentlichungsdatum: 17.02.2005
Anmelder/Inhaber: Metzger Concept GmbH, 74219 Möckmühl, DE
Erfinder: Metzger, Jürgen, 74219 Möckmühl, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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