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11.01.2007

Spender für eine pastöse Masse

Die Erfindung betrifft einen Spender (1) für eine pastöse Masse (24) bspw. eine Creme, mit einem von einem eine Ausgabeöffnung (13) für die pastöse Masse (24) aufweisenden Deckel (6) verschlossenen Behälter (2), mit einer in Richtung der Ausgabeöffnung (13) verlagerbar angeordneten Druckplatte (5) und mit Antriebsmitteln zum Verlagern der Druckplatte (5) in Richtung auf die Ausgabeöffnung (13), wobei ein zwischen Deckel (6) und Druckplatte (5) angeordneter, die pastöse Masse (24) aufweisender Balg (4) zusammengedrückt wird, so dass die pastöse Masse (24) durch die Ausgabeöffnung (13) austritt. Um den Spender gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden, ist ein im Wesentlichen faltenfrei zusammendrückbarer Balg (4) vorgesehen.

Dokument: DE102006030959A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 03.07.2006
Veröffentlichungsdatum: 11.01.2007
Anmelder/Inhaber: Louvrette GmbH Verpackung + Design, 58566 Kierspe, DE
Erfinder: Kropp, Dirk, Dr., 55411 Bingen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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