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29.11.2012

Spender

Ein Spender besitzt einen Behälter, dessen eines Ende mit einem Verschlusskolben verschlossen ist, der relativ zum Behälter in eine 1. Richtung verstellbar ist. Auf der einem Produktraum des Behälters abgewandten Seite des Verschlusskolbens ist eine Spreizfeder angeordnet, die mit der Innenwandung des Behälters in Eingriff steht und eine Bewegung des Verschlusskolbens in eine der 1. Richtung entgegengesetzte 2. Richtung verhindert. Die Spreizfeder besteht aus Kunststoff und besitzt ein Mittelteil, von dem aus sich mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Finger radial nach außen erstrecken. Jeder Finger ist an seinem radial inneren Ende gelenkig mit dem Mittelteil verbunden und steht an seinem radial äußeren Ende mit der Innenwandung des Behälters in Eingriff.

Dokument: DE102011102524A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 26.05.2011
Veröffentlichungsdatum: 29.11.2012
Anmelder/Inhaber: Krallmann Kunststoffverarbeitung GmbH, 32120, Hiddenhausen, DE
Erfinder: Krallmann, Rainer, 32120, Hiddenhausen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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