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17.08.2006

Spender

Die Erfindung betrifft einen Spender für eine Substanz mit einem Gehäuse (1), einem Vorratsbehälter (2), einem Dosierventil (3) und einer Betätigungsvorrichtung (4). Bei den bekannten Spendern wird über Kopplungsmittel zum formschlüssigen Koppeln des Dosierventils (3) mit der Betätigungsvorrichtung (4) das Dosierventil bei erstmaliger Betätigung aktiviert.

Dies hat den Nachteil, daß zunächst nach Einsetzen eine Leerbewegung erforderlich ist. Die Erfindung vermeidet dies dadurch, daß die Kopplungsmittel durch Einsetzen des Vorratsbehälters (2) in das Gehäuse (1) und die damit verbundene Relativbewegung zwischen Gehäuse (1) und Vorratsbehälter (2) in Einsetzrichtung (E) aktivierbar sind.

Dokument: DE102005006845A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 14.02.2005
Veröffentlichungsdatum: 17.08.2006
Anmelder/Inhaber: Stockhausen GmbH, 47805 Krefeld, DE
Erfinder: Nauels, Bernd, 47906 Kempen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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