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02.05.2013

Sitzbauteil zur Abstützung eines Sitzpolsters und Kraftfahrzeugsitz

Die Erfindung betrifft ein Sitzbauteil, insbesondere in Form einer Federmatte (1) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeugsitz unterhalb eines Sitzpolsters des Kraftfahrzeugssitzes und zur Abstützung des Sitzpolsters zwischen einem Sitzwannenteil (W) und einem in einer Sitzlängsrichtung hierzu beabstandeten rückwärtigen Teil (Q) des Kraftfahrzeugsitzes, wobei das Sitzbauteil (1) mindestens ein Befestigungsmittel (11.1–11.4) aufweist, über das das Sitzbauteil (1) an dem rückwärtigen Teil, wie z. B einer Querwelle (Q), bestimmungsgemäß in einer Gebrauchslage festzulegen ist. Erfindungsgemäß ist das Befestigungsmittel (11.1–11.4) derart ausgebildet und mit einer Schwächungsstelle (S) versehen, dass im Crash-Fall das Befestigungsmittel (11.1–11.4) an der Schwächungsstelle (S) gezielt versagt und hierdurch eine Verlagerung des Sitzbauteils (1) relativ zu dem rückwärtigen Teil (Q) in eine Crash-Lage gestattet, die zu der Gebrauchslage unterschiedlich ist. Hierdurch kann im Crash-Fall ein Sitzbenutzer (I) im Bereich seines Beckens (B) tiefer in den Kraftfahrzeugsitz eintauchen kann als in einem Gebrauchszustand.

Dokument: DE102011054960A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 31.10.2011
Veröffentlichungsdatum: 02.05.2013
Anmelder/Inhaber: Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg, 96450, Coburg, DE
Erfinder: Heß, Maximilian, 96271, Grub, DE ; Ultsch, Johannes, 96215, Lichtenfels, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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