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15.04.2010

Siphonrohr für ein Mehrkammerflüssigkeitsreservoir

Ein Mehrkammerreservoir enthält einen oberen und einen unteren Köprer, die für ein Zusammenschweißen zu einem einheitlichen Reservoir ausgelegt sind. Es ist eine Druckentlastungseinrichtung in einem Fluidströmungsweg zwischen einer Druckkammer und der Überlaufkammer des Reservoirs eingefügt. Ein Siphonrohr, das für eine Einrastmontage in dem Reservoir ausgelegt ist, enthält eine Ausrichteinrichtung, um eine gewünschte Ausrichtung festzulegen, wenn es in den unteren Reservoirkörper zusammen mit einer Fluidauslassöffnung montiert wird, wobei die Fluidauslassöffnung so konfiguriert ist, dass Fluid der Überlaufkammer in der Nähe der Bodenwandung zugeführt und wieder daraus entfernt werden kann. dem unteren Reservoirkörper und ist dazu ausgelegt, das Siphonrohr während des Schweißens der Reservoirkörper in der gewünschten Ausrichtung zu halten. Die Einrasteinrichtung ermöglicht ein leckagesicheres Verschweißen des Siphonrohrs an den zweiten Durchlass während des Verschweißens der Reservoirkörper und ermöglicht so, das Schweißen in einem Schritt durchzuführen.

Dokument: DE102009042275A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 22.09.2009
Veröffentlichungsdatum: 15.04.2010
Anmelder/Inhaber: Mann + Hummel GmbH, 71638 Ludwigsburg, DE
Erfinder: Hewkin, David, Battle Creek, Mich., US ; Dexter, David J., Ave Vicksburg, Mich., US


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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