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23.03.2006

Selbstschließender Verschluss

Die Erfindung betrifft einen selbstschließenden Verschluss (Ventil) für die Ausgabeöffnung eines Behälters mit einem Rohrstutzen aus elastischem Material, an dessen oberen Stutzenrand außen in der Draufsicht dreieckförmige Sektoren über den Umfang sternförmig angeformt sind, die nach einem Umstülpen des Stutzens innen und aneinander liegen und die Ausgabeöffnung verschließen. Die Sektoren bilden jeweils in ihrem an den Stutzen angrenzenden Fußbereich einen in der Draufsicht trapezförmigen Block, der in Axial- und Radialrichtung eine Dicke besitzt, die mindestens die zwei- bis dreifache Dicke der Stutzenwand beträgt. An dem trapezförmigen Block ist der restliche zur Spitze zulaufende dreieckförmige Sektorbereich angeformt, der als Lamelle in Axialrichtung eine geringere Dicke als der trapezförmige Block besitzt.

Dokument: DE102004036290A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 27.07.2004
Veröffentlichungsdatum: 23.03.2006
Anmelder/Inhaber: Georg Menshen GmbH & Co. KG, 57413 Finnentrop, DE
Erfinder: Albers, Martin, 59846 Sundern, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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