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05.01.2012

Selbstschließender Ausgießer

Die Erfindung betrifft einen selbstschließenden Ausgießer bestehend aus einem mit einem Behälter verbindbaren Unterteil (2), welcher zumindest eine Ausgießöffnung (3) bildet, und einem Oberteil (1) zum Verschließen der Ausgießöffnung (3) aufweist, wobei der Oberteil (1) am Unterteil (2) so gelagert ist, dass ein die Ausgießöffnung (3) von außen verschließender Deckelteil (4) des Oberteils (1) gegenüber dem Unterteil (2) zur Freigabe der Ausgießöffnung (3) um eine Drehachse (7) verdreht und von der Ausgießöffnung (3) abgehoben werden kann, und dass der Oberteil (1) einen elastischen Federteil (5) aufweist, der sich bezüglich der Drehachse (7) auf der gegenüberliegenden Seite des Deckelteils (4) befindet und durch Druck auf den Federteil (5) der fest mit dem Federteil (5) verbundene Deckelteil (4) von der Ausgießöffnung (3) abhebbar ist. Um einen mechanisch möglichst einfachen und dennoch selbst- und dichtschließenden Ausgießer zu schaffen, ist es vorgesehen, dass der Federteil (5) in einem Teilbereich eine zum Unterteil (2) offene Wölbung (6) aufweist, welche durch auf diese ausgeübten Druck gegenüber dem Unterteil (2) gespannt werden kann und an seinem der Drehachse (7) abgewandten Ende eine Auflagefläche (11) aufweist, die im unbelasteten Zustand innerhalb einer entsprechenden Kante (10) des Unterteils (2) aufliegt und bei Druck auf die Wölbung (6) in Richtung der Kante (10) und darüber hinaus bewegbar ist.

Dokument: DE102011104514A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.06.2011
Veröffentlichungsdatum: 05.01.2012
Anmelder/Inhaber: genialistix GmbH, Kufstein, AT
Erfinder: Grießer, Ernst, Kufstein, AT


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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