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27.03.2008

Selbstschließender Ausgabekopf für einen Druckbehälter

Die vorliegende Erfindung betrifft einen selbstschließenden Ausgabekopf (1) für einen Druckbehälter mit einem Abgabeventil zur Abgabe von Medien, insbesondere viskosen, selbstschäumenden und/oder geleeartigen Produkten, wobei der Ausgabekopf (1) eine durch ein Schließelement (4) verschließbare Ausgabeöffnung (6), einen Öffnungsmechanismus, durch welchen im montierten Zustand das Abgabeventil des Druckbehälters geöffnet werden kann, und einen in die Ausgabeöffnung (6) mündenden Kanal für das Medium aufweist. Um einen selbstschließenden Ausgabekopf für einen Druckbehälter sowie einen Druckbehälter mit einem solchen Ausgabekopf zur Verfügung zu stellen, bei dem sich die Ausgabeöffnung seitlich am Ausgabekopf befindet, so dass das Medium in beliebige Richtungen abgegeben werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Kanal wenigstens einen im montierten Zustand senkrecht zum Druckbehälter orientierten ersten Kanalabschnitt (2) und einen dazu abgewinkelt angeordneten zweiten Kanalabschnitt (3) aufweist und dass durch Druck auf ein Betätigungselement (8) sowohl der Öffnungsmechanismus betätigt als auch das Schließelement (4) und der zweite Kanalabschnitt (3) relativ zueinander derart bewegt werden, dass die Ausgabeöffnung (6) wenigstens teilweise freigegeben wird.

Dokument: DE102006045103A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 21.09.2006
Veröffentlichungsdatum: 27.03.2008
Anmelder/Inhaber: Fennel Cosmed GmbH & Co. KG, 32584 Löhne, DE
Erfinder: Fuhrig, Marc G., 65201 Wiesbaden, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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