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04.06.2009

Selbstöffnendes und wiederverschließbares Ausgießelement aus Kunststoff zur Applikation auf einer Packung für Flüssigkeiten

Dargestellt und beschrieben ist ein selbstöffnendes und wiederverschließbares Ausgießelement aus Kunststoff zur Applikation auf einer Packung für Flüssigkeiten, insbesondere Karton/Kunststoff-Verbundpackung, mit einem einen Befestigungsflansch (2) aufweisenden Basiselement (1), einem Schneidelement (4) und einem Schraubdeckel (9), wobei das Schneidelement (4) im Inneren des Basiselements (1) drehbar angeordnet ist und mit dem Schraubdeckel (9) derart in Wirkverbindung steht, dass beim erstmaligen Abschrauben des Schraubdeckels (9) durch das Schneidelement (4) eine Gießöffnung im Packungsmaterial entsteht. Um eine besonders einfache und damit kostengünstige Herstellung zu ermöglichen und auch eine einfache Montage zu erreichen, ist vorgesehen, dass bei der Herstellung im Spritzgießwerkzeug das Schneidelement (4) bereits vollständig im Inneren des Basiselements (1) angeordnet und durch mehrere Verbindungsbrücken (14) zum Basiselement (1) beabstandet ist.

Dokument: DE102007057863A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 29.11.2007
Veröffentlichungsdatum: 04.06.2009
Anmelder/Inhaber: SIG Technology AG, Neuhausen am Rheinfall, CH
Erfinder: Leuenberger, Markus, Thayngen, CH ; Wassum, Markus, Schaffhausen, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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