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14.10.2004

Selbstleuchtendes Kfz-Kennzeichenschild

Selbstleuchtende Kfz-Kennzeichen (1), die folgenden Merkmale aufweisend: eine Trägerplatte (2) und eine auf die Trägerplatte (2) vorderseitig auflaminierte selbstleuchtende retroreflektierende Folie (3). Die Folie (3) umfasst eine erste transparente polymere Binderschicht (4), die rückseitig mit einer optischen Reflexionsschicht (16) bedeckt ist, wobei in der ersten Binderschicht (4) eine Vielzahl von im Wesentlichen in einer Ebene angeordneten transparenten Kugeln (5) teileingebettet ist. Eine zweite Binderschicht (9) umfasst die oberseitig auf die erste Binderschicht (4) und die darin teileingebetteten Kugeln (5), wobei die zweite Binderschicht (9) mit selbstleuchtenden Partikeln (10) dotiert ist.

Dokument: DE10356297A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 28.11.2003
Veröffentlichungsdatum: 14.10.2004
Anmelder/Inhaber: Erich Utsch AG, 57080 Siegen, DE
Erfinder: Wurmbach, Lothar, 57074 Siegen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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