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19.07.2012

Schriftguthülle

Die Erfindung betrifft eine Schriftguthülle (10) mit einem Rückdeckel (12), mit einem mit dem Rückdeckel (12) zumindest abschnittsweise entlang einer Seitenkante (16) verbundenen, gegen den Rückdeckel (12) umklappbaren Vorderdeckel (14) und mit einem Klemmelement (22, 122) zum Festklemmen von zwischen dem Rückdeckel (12) und dem Vorderdeckel (14) eingelegten Dokumenten, wobei das Klemmelement (22, 122) den Rückdeckel (12) an der Seitenkante (16) umgreift und mit einer Basispartie (30) an dessen dem Vorderdeckel (14) abgewandter Außenseite (28) anliegt, wobei eine Klemmpartie (32) des Klemmelements (22, 122) auf oder über der dem Vorderdeckel (14) zugewandten Innenseite (26) des Rückdeckels (12) angeordnet ist, wobei die Basispartie (30) und die Klemmpartie (32) zur Vergrößerung eines zwischen ihnen angeordneten Spaltes (38) gegen eine elastische Rückstellkraft gegeneinander beweglich sind, und wobei das Klemmelement (22, 122) beweglich am Rückdeckel (12) und/oder am Vorderdeckel (14) befestigt ist und in eine Freigabeposition beweglich ist, in der die Klemmpartie (32) zumindest teilweise vom Rückdeckel (12) zurückgezogen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Klemmelement (22, 122) zumindest an der Klemmpartie (32) in einer parallel zur umgriffenen Seitenkante (16) des Rückdeckels (12) verlaufenden Längsrichtung betrachtet einen gegenüber seinen Endbereichen (50) verstärkten Mittelbereich (52) aufweist.

Dokument: DE102011008652A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 14.01.2011
Veröffentlichungsdatum: 19.07.2012
Anmelder/Inhaber: Esselte Leitz GmbH & Co. KG, 70469, Stuttgart, DE
Erfinder: Schneider, Thomas, 71229, Leonberg, DE ; Seiffarth, Steffen, 70794, Filderstadt, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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