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01.12.2011

Schriftgutbehälter

Die Erfindung betrifft einen Schriftgutbehälter (10) mit einer eine Zugriffsöffnung zum Einlegen und zur Entnahme von Schriftgut aufweisenden Schriftguttasche (12), wobei die Zugriffsöffnung durch einen bezüglich der Schriftguttasche (12) um eine Schwenkachse (24) verschwenkbaren Verschlussdeckel (26) verschließbar ist, wobei an der Schriftguttasche (12) ein Schließelement (28) mit einem drehbaren Riegel (30) angeordnet ist, wobei die Länge des Riegels (30) größer ist als seine Breite, und wobei der Verschlussdeckel (26) eine Durchführöffnung (36) für den Riegel (30) aufweist, deren Länge größer und deren Breite kleiner ist als die Länge des Riegels (30). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schließelement (28) mindestens einen feststehenden Rastnocken (42) aufweist, mit dem der Riegel (30) in einer Ausrichtung quer zur Durchführöffnung (36) verrastbar ist, und dass der Verschlussdeckel (26) mindestens einen neben einer Längsseite (38) der Durchführöffnung (36) angeordneten Durchbruch (44) zur Aufnahme des mindestens einen Rastnockens (42) aufweist.

Dokument: DE102010021858A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 28.05.2010
Veröffentlichungsdatum: 01.12.2011
Anmelder/Inhaber: Esselte Leitz GmbH & Co. KG, 70469, Stuttgart, DE
Erfinder: Seiffarth, Steffen, 70794, Filderstadt, DE ; Gottselig, Jasmin, 74360, Ilsfeld, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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