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07.08.2008

Schraubverschluß mit definierter Garantiebandablösung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schraubverschluß aus Kunststoff, mit einer Kopfplatte (1), einem sich von der Kopfplatte (1) abwärts erstreckenden Kappenmantel (2) mit Innengewinde (11), einem Garantieband (3), das über leicht brechbare Brücken mit dem unteren Rand des Kappenmantels (2) verbunden ist, wobei das Garantieband (3) auf seiner Innenseite mindestens einen radial einwärts ragenden Vorsprung (5) aufweist, der für das Hintergreifen eines Halteringes (15) an einem Flaschenhals (10) vorgesehen ist und der eine obere Fläche (6) für den Eingriff mit der unteren Fläche des Halteringes (15) aufweist. Um einen entsprechenden Schraubverschluß, einen hierzu passenden Flaschenhals und auch die Kombination aus einem Flaschenhals (bzw. einer Flasche) und einem Schraubverschluß bereitzustellen, welche im Nachhinein auch eine geringfügige Drehung des Verschlusses in Öffnungsrichtung bereits erkennen lassen, durch die ein sicherer Dichtungseingriff noch nicht aufgehoben wurde, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Garantiebaund mindestens ein auf oder axial oberhalb der oberen Fläche angeordnetes Halteelement aufweist, das geeignet ist, durch den Eingriff mit einem korrespondierenden Halteelement am Haltering (15) eines Flaschenhalses bei einem Verdrehen des Kappenmantels (2) in Öffnungsrichtung ein Verdrehen des Garantiebandes (3) zu begrenzen.

Dokument: DE102007005594A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 31.01.2007
Veröffentlichungsdatum: 07.08.2008
Anmelder/Inhaber: Bericap GmbH & Co. KG, 55257 Budenheim, DE
Erfinder: Langmatz, Hans, 82467 Garmisch-Partenkirchen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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