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04.07.2013

Schraubverschluss

Die Erfindung betrifft ein Schraubverschluss aus federnd elastischem Material, insbesondere aus (Kunststoff, für Behältnisse, umfassend ein Innengewinde und wenigstens einen Originalitätssicherungsstreifen, welcher zumindest teilweise an der Unterseite des Schraubverschlusses mit diesem verbunden ist, wobei der wenigstens eine Originalitätssicherungsstreifen wenigstens einen innen liegenden, nockenartigen Vorsprung umfasst, welcher bei vollständig geschlossenem Verschluss einen Bund des Behältnisses untergreift, wobei der Originalitätssicherungsstreifen umfangsseitig wenigstens eine Ausnehmung aufweist, durch welche bei Kraftbeaufschlagung während des Verschließens der wenigstens eine nockenartige Vorsprung zumindest teilweise durchführbar ist, wobei der Originalitätssicherungsstreifen wenigstens eine zusätzliche Erhebung aufweist, welche sich in Längsrichtung zum Schraubverschluss hin erstreckt.

Dokument: DE102012005039B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 15.03.2012
Veröffentlichungsdatum: 04.07.2013
Anmelder/Inhaber: Remy & Geiser GmbH, 56584, Anhausen, DE
Erfinder: Herbon, Severin, 56410, Montabaur, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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