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11.04.2013

Schlauchleitung mit elastischem Holprofil, insbesondere für einen Staubsauger

Die Erfindung betrifft eine Schlauchleitung mit einer in Längsrichtung gewellten, innere Wellentäler (24) aufweisenden Wandung, insbesondere zur Verwendung als Saugschlauch (9) an einem Staubsauger (1), wobei im Bereich der inneren Wellentäler (24) zur pneumatischen und/oder hydraulischen Glättung der Schlauchleitung eine Barriere vorgesehen ist und die Barriere mindestens ein elastisch komprimierbares Hohlprofil (21, 21’, 21’’) aufweist. Es ist ein erreichbarer Vorteil der Erfindung, dass die Barrierewirkung im Wellental (24) verbessert wird, ohne dass die Flexibilität der Schlauchleitung – auch bei größerer Biegung – nennenswert beeinträchtigt wird. Die als elastisch komprimierbares Hohlprofil (21, 21’, 21’’) ausgeführte Barriere kann das Wellental (24) vielmehr weitgehend oder sogar vollständig ausfüllen und damit die Ablagerung von Staub verringern oder verhindern. Bei einer Biegung der Schlauchleitung wird das Hohlprofil (21, 21’, 21’’) ohne besonderen Kraftaufwand radial zusammengepresst.

Dokument: DE102011084196A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 10.10.2011
Veröffentlichungsdatum: 11.04.2013
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739, München, DE
Erfinder: Flegler, Alexander, 97616, Bad Neustadt, DE ; Hasheminia, Mahbiz, 97523, Schwanfeld, DE ; Schmitt, Florian, 97702, Münnerstadt, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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