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22.07.2004

Scheinwerfer für Fahrzeuge

Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Gehäuse und mit einem eine vordere Öffnung des Gehäuses verschließenden lichtdurchlässigen Abdeckelement. Ein im Inneren des Gehäuses angeordneter schalenförmiger Reflektor besteht aus Kunststoff und ist mit einem vorderen Randbereich an dem Gehäuse radial und axial gehaltert. Ein Lichtelement geht durch eine Reflektoröffnung hindurch und ist mit seiner Lichtquelle im Inneren des schalenförmigen Reflektors angeordnet. Die Reflektoröffnung ist einer Gehäuseöffnung zugeordnet. Das Lichtelement ist ausschließlich im Bereich der Gehäuseöffnung am Gehäuse gehaltert. Zwischen der Rückseite des Reflektors und dem Gehäuse besteht eine den Reflektor vertikal halternde und eine axiale Längenausdehnung des Reflektors zulassende Halte- und Führungseinrichtung.

Dokument: DE10300415A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 09.01.2003
Veröffentlichungsdatum: 22.07.2004
Anmelder/Inhaber: Hella KG Hueck & Co., 59557 Lippstadt, DE
Erfinder: Freudenreich, Erwin, 59558 Lippstadt, DE ; Gödecker, Reiner, 59558 Lippstadt, DE ; Lachmayer, Roland, 59581 Warstein, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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