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19.11.2009

Schaumstoff-Dichtstreifen

Die Erfindung betrifft einen zur Abdichtung, beispielsweise eines Fensterrahmens (5) geeigneten Schaumstoff-Dichtstreifens (2, 2'''', 2''''''''), der zur verzögerten Rückstellung getränkt ist, wobei der Schaumstoff-Dichtstreifen (2, 2'''', 2'''''''') bezogen auf einen Querschnitt zwei gegenüberliegende, jeweils im Einbauzustand der Innenseite oder der Außenseite des Fensterrahmens (5) zugewandte Schmalseiten (3, 4) aufweist und zur Anlage an die Fensterseite oder Laibung (6) geeignete Breitseiten aufweist, wobei weiter zumindest ein als Höhenbereich (15) ausgebildeter Randbereich des Querschnitts im vollständig rückgestellten Zustand, ausgehend von einer an der Breitseite gegebenen Basisfläche (F), eine größere Höhe aufweist als ein sich in Breitenrichtung anschließender Niederbereich, wobei der Höhenbereich und der Niederbereich fluchtend zu einer Längsrichtung des Schaumstoff-Dichtstreifens (2, 2'''', 2'''''''') verlaufen und im vollständig rückgestellten Zustand auf der der Basisfläche (F) gegenüberliegenden Fläche ein im Querschnitt gekrümmter Verlauf der Oberfläche gegeben ist. Um einen Schaumstoff-Dichtstreifen anzugeben, der in vorteilhafter Weise eine unterschiedliche Komprimierung des Dichtstreifens über die Breite im Einbauzustand erreichen lässt, wird vorgeschlagen, dass die Basisfläche (F) eine ebene Fläche ist und sich über die gesamte Breite erstreckt und dass weiter die Basisfläche durch den einen einteiligen Querschnitt aufweisenden Schaumstoff selbst gebildet ist.

Dokument: DE102009013107A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 13.03.2009
Veröffentlichungsdatum: 19.11.2009
Anmelder/Inhaber: Tremco illbruck Produktion GmbH, 92439 Bodenwöhr, DE
Erfinder: Nauck, Helmar, 12557 Berlin, DE ; Köppl, Alfred, 92431 Neunburg, DE ; Komma, Markus, Dr., 93128 Regenstauf, DE ; Wörmann, Frank, 59192 Bergkamen, DE ; Birkelbach, Jörg, 51399 Burscheid, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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