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21.01.2010

Scharnier und Gepäckfachanordnung

Ein Scharnier (10) umfasst ein erstes Scharnierelement (12), ein zweites Scharnierelement (14) sowie eine Scharnierachse (16), die dazu eingerichtet ist, das zweite Scharnierelement (14) relativ zu dem ersten Scharnierelement (12) verschwenkbar mit dem ersten Scharnierelement (12) zu verbinden. Ferner umfasst das Scharnier (10) eine Feder (38), wobei ein erstes Ende (44) der Feder (38) mit dem ersten Scharnierelement (12) zusammenwirkt und ein zweites Ende (46) der Feder (38) mit dem zweiten Scharnierelement (14) zusammenwirkt, so dass die Feder (38) das zweite Scharnierelement (14) in eine gewünschte Ausgangsposition relativ zu dem ersten Scharnierelement (12) vorspannt. Das erste Scharnierelement (12) und das zweite Scharnierelement (14) bestehen aus einem Kunststoffmaterial. Die Scharnierachse (16) umfasst einen ersten Scharnierachsenabschnitt (16a) sowie einen separat von dem ersten Scharnierachsenabschnitt (16a) ausgebildeten zweiten Scharnierachsenabschnitt (16b), wobei der erste Scharnierachsenabschnitt (16a) in einer ersten Lagereinrichtung (18) des ersten Scharnierelements (12) und einer ersten Lagereinrichtung (20) des zweiten Scharnierelements (14) aufgenommen ist und der zweite Scharnierachsenabschnitt (16b) in einer zweiten Lagereinrichtung (22) des ersten Scharnierelements (12) und einer zweiten Lagereinrichtung (24) des zweiten Scharnierelements (14) aufgenommen ist. Die Feder (38) ist mit einander zugewandten Enden des ersten Scharnierachsenabschnitts ...

Dokument: DE102008046979B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 12.09.2008
Veröffentlichungsdatum: 21.01.2010
Anmelder/Inhaber: Airbus Deutschland GmbH, 21129 Hamburg, DE
Erfinder: Frydrych, Martin, 60529 Frankfurt, DE ; Fischer, Dirk, Dipl.-Ing., 52224 Stolberg, DE ; Fichtner, Frank, Dipl.-Ing. (FH), 88471 Laupheim, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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