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17.02.2005

Scharnier

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier (4) zur schwenkbaren Verbindung eines ersten und eines zweiten Teils (6, 6') miteinander, wobei eine erste und eine zweite Scharnierhälfte (14, 14') über ein Gelenkteil (16) verbunden und für eine Befestigung am ersten bzw. zweiten Teil (6, 6') ausgeführt sind. Das Scharnier ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Scharnierhälfte (14) einen Greifbereich (26, 28) aufweist, der für ein Zusammenwirken mit einem entsprechenden Greifbereich (26', 28') der zweiten Scharnierhälfte (14') ausgeführt ist, wenn die Scharnierhälften mit den Greifbereichen (26, 28, 28', 26') zusammengeführt zueinander in eine Greifstellung geschwenkt sind, und dass das Gelenkteil (16) einen langgestreckten Teil (22, 22') aufweist, dessen parallele Längsseiten gelenkig mit je einer der beiden Scharnierhälften (14, 14') verbunden sind.

Dokument: DE102004036599A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 28.07.2004
Veröffentlichungsdatum: 17.02.2005
Anmelder/Inhaber: Saab Automobile AB, Trollhättan, SE
Erfinder: Carlsson, Magnus, Göteborg, SE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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