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22.04.2004

Saugschlauch

Schlauch, insbesondere Saugschlauch für Staubsauger, in Form eines Wellschlauches aus überlappend zu einer Helix gewickelten Kunststoff-Profilen, mit einer Welle, die im Überlappungsbereich miteinander verbunden sind, wobei die Profile so geformt und gewickelt sind, dass wenigstens von einer Seite her ein Abdecksteg die Innenöffnung der Welle ganz oder teilweise überdeckt.

Dokument: DE10305869A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 13.02.2003
Veröffentlichungsdatum: 22.04.2004
Anmelder/Inhaber: Dr. Kern GmbH, 90478 Nürnberg, DE
Erfinder: Rosemann, Bernd, Dipl.-Ing., 95444 Bayreuth, DE ; Paál, György, Dr., 91052 Erlangen, DE ; Künkel, Rolf, Dipl.-Ing., 91058 Erlangen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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