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17.05.2018

Saugölfilter für ein Getriebe oder Verbrennungsmotor

Saugölfilter für ein Getriebe oder Verbrennungsmotor (© DPMA)

Saugölfilter für ein Getriebe oder Verbrennungsmotor, mit einem Ölfiltergehäuse (2) aus Kunststoff, das wenigstens einen mit einer Saugseite einer Saugpumpe verbindbaren Saugkanal (10) und wenigstens einen in den Saugkanal (10) einmündenden Rückführungskanal (12) für einen von der Saugpumpe zurückgeführten Druckölstrom aufweist, wobei der Rückführungskanal (12) im Bereich seiner Mündung in den Saugkanal (10) mit wenigstens einer Düse (13) versehen ist, und wenigstens einem an den Rückführungskanal (12) angeschlossenen und mit einer Druckseite der Saugpumpe verbindbaren Druckölzuführrohr (14), welches über wenigstens eine Konturenverbindung formschlüssig mit dem Ölfiltergehäuse (2) verbunden ist.

Dokument: DE102016121863A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 15.11.2016
Veröffentlichungsdatum: 17.05.2018
Anmelder/Inhaber: BOGE Elastmetall GmbH, 49401, Damme, DE ; ZF Friedrichshafen AG, 88046, Friedrichshafen, DE
Erfinder: Brussa, Stephan, 88085, Langenargen, DE ; Kümper, Dominik, 49401, Damme, DE ; Rosendahl, Marco, 49597, Rieste, DE ; Wehming, Andreas, 49401, Damme, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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