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15.12.2011

Saugflasche

Saugflasche mit – einer Flasche mit einem Flaschenhals und einer Öffnung, die von einem Öffnungsrand des Flaschenhalses umgrenzt ist, der mindestens einen Randabschnitt aufweist, der in Richtung der Mittelachse der Flasche weniger weit nach außen vorsteht, als andere Randabschnitte des Öffnungsrandes, – einer auf den Öffnungsrand aufgesiegelten Verschlussmembran, – einem außen am Flaschenhals angeordneten Drehring, – wobei der Drehring und der Flaschenhals zusammenwirkende Mittel zum Führen des Drehrings auf einer Kreisbahn um die Mittelachse der Flasche aufweisen und der Drehring Schneidmittel aufweist, die in einer Ausgangsposition oberhalb eines Membranabschnittes der Verschlussmembran angeordnet sind, der in Richtung der Mittelachse der Flasche weniger weit nach außen vorsteht, als andere Membranabschnitte der Verschlussmembran, und die durch Drehen des Drehrings zu anderen Membranabschnitten der Membran hin verlagerbar sind, in denen sie in die Verschlussmembran einschneiden, und – einem Trinksauger, der mit seinem unteren Rand abdichtend am Drehring befestigt ist.

Dokument: DE102010024873A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 14.06.2010
Veröffentlichungsdatum: 15.12.2011
Anmelder/Inhaber: MAPA GmbH, 27404, Zeven, DE
Erfinder: Itzek, Eckhard, 27404, Gyhum, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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