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19.07.2012

Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes

Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem tragenden Lehnenrahmen 1 aus einem oberen Querholm 13, zwei Seitenholmen 11, 12 mit profilierten Innenkonturen und einer in den Lehnenrahmen 1 eingehängten Federmatte 2, die einen Polsterkörper abstützt. In die Innenkonturen der Seitenholme 11, 12 sind die Knickfestigkeit der Seitenholme 11, 12 in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs erhöhende verlängerte Einhängedrähte 4 der Federmatte 2 formschlüssig eingesetzt, die sich entlang der Seitenteile 30 der Seitenholme 11, 12 erstrecken und sich an Abstützungen der Seitenteile 30 und/oder der Querteile 32 der Seitenholme 11, 12 abstützen. Eine als Stahlseil ausgebildete Zugstrebe 10 sichert die parallele Ausrichtung der Seitenholme 11, 12 bei einer Crashbelastung und verhindert ein Ausknicken oder Wegdrehen der Seitenholme 11, 12 nach außen und daraus resultierend einen Knick im Lehnenrahmen 1. Beide Maßnahmen erhöhen synergetisch die Knickfestigkeit des Lehnenrahmens 1 ohne Vergrößerung der Querschnittsfläche und Erhöhung des Gewichts der Seitenholme 11, 12.

Dokument: DE102011080067A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 28.07.2011
Veröffentlichungsdatum: 19.07.2012
Anmelder/Inhaber: Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG, Coburg, 96450, Coburg, DE
Erfinder: Höpfner, Andreas, 98646, Hildburghausen, DE ; Kanngießer, Steven, 96120, Bischberg, DE ; Lippold, Alexander, 96450, Coburg, DE ; Rattei, Michael, 96486, Lautertal, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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