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08.05.2008

Rückenlehne

Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne (10) mit einer Rahmenstruktur (11) aus einem verformbaren Kunststoffmaterial, insbesondere einem thermoplastischen oder duroplastischen Kunststoffmaterial, welche innerhalb eines Kunststoffumformverfahrens herstellbar ist. Es ist vorgesehen, dass während der Herstellung in oder an der Rahmenstruktur (11) mindestens ein Aufnahmeteil (21, 22, 23) ausbildbar und/oder mindestens ein vorgefertigtes Einglegeteil (31, 32) integrierbar ist, wobei das mindestens eine Aufnahmeteil (21, 22, 23) zur Aufnahme von mindestens einem zusätzlichen Bauteil in oder an der Rahmenstruktur (11) und/oder Anbindung an dem die Rückenlehne (10) umgebenden Rohbau dient, während das mindesten eine Einlegeteil (31, 32) das Eindringen eines an einer Rückseite (RS) der Rückelehne (10) angeordneten Gegenstandes verhindert.

Dokument: DE102006051566A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 02.11.2006
Veröffentlichungsdatum: 08.05.2008
Anmelder/Inhaber: Volkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
Erfinder: Krawinkel, Stefan, 38106 Braunschweig, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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