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02.12.2004

Rückenlehne

Es ist eine Rückenlehne eines Sitzes für ein Kraftfahrzeug bekannt, die aus einer Schale mit einer Polsterauflage sowie einer flächigen Außenschale zur Abdeckung der polsterabgewandten Rückseite der Schale besteht. Schale und Außenschale

Dokument: DE10321289B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 13.05.2003
Veröffentlichungsdatum: 02.12.2004
Anmelder/Inhaber: Bayerische Motoren Werke AG, 80809 München, DE
Erfinder: Müller, Andreas, 84079 Bruckberg, DE ; Edelmann, Ralph, 84453 Mühldorf, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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