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17.03.2011

Rückdrehsicher höhenverstellbares Stelzlager für offenfugig zu verlegende Platten mit Fugenkreuz

Die Erfindung betrifft ein rückdrehsicher höhenverstellbares Stelzlager mit Fugenkreuz für offenfugig zu verlegende Platten, insbesondere für Gehwegplatten oder sonstige Beläge frei bewitterter Terrassen, Balkone oder dergleichen, umfassend eine Grundplatte mit mehreren angeformten, zylinderförmigen Lagersockeln, ein jeweils einem Lagersockel zugeordnetes hohlzylindrisches Zwischenstück mit seitlichen Betätigungsfortsätzen, um das jeweilige Zwischenstück einer Verdrehbewegung zu unterwerfen, kappenförmige Auflagen, wobei jeweils eine Auflage auf einem Zwischenstück aufsitzt, die Auflagen eine Verdrehsicherung aufweisen und die Höhenverstellung der mit der Plattenunterseite in Kontakt kommenden Auflagen über eine Gewindepaarung zwischen Lagersockel, Zwischenstück und einem Innengewinde der kappenförmigen Auflage erfolgt. Erfindungsgemäß weist das Fugenkreuz zur Grundplatte gerichtete Arretierflächen auf, an deren Enden mindestens eine Einlaufschräge mit seitlich überstehendem Widerhaken ausgebildet ist, wobei im eingesetzten Zustand die Widerhaken sich in den Betätigungsfortsätzen verkrallen.

Dokument: DE102009034243B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 22.07.2009
Veröffentlichungsdatum: 17.03.2011
Anmelder/Inhaber: alwitra GmbH & Co. Klaus Göbel, 54296 Trier, DE
Erfinder: Oberhausen, Klaus, 54296 Trier, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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