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30.08.2007

Rohrverbindung

Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindung, bestehend aus einem metallischen Pressfitting (1), der mindestens einen im Querschnitt wulstartig ausgebildeten, einen Dichtring (4) aufnehmenden Abschnitt (3) und einen daran anschließenden, der Einschubseite zugewandten (2) und/oder der Einschubseite abgewandten zylindrisch ausgebildeten Abschnitt (2) aufweist, und einem metallischen Leitungsrohr (9), dessen glatt ausgebildeter Endbereich bis in den zylindrischen Abschnitt (2) eingeschoben ist und mittels eines mindestens zwei Pressbacken aufweisenden Presswerkzeuges nach dessen Schließen durch Einwirkung auf den Pressfitting (1) und das Leitungsrohr (9) eine unlösbare dichte Rohrverbindung gebildet wird und der Pressfitting (1) ein die axiale Rückbewegung des eingeschobenen Leitungsrohres (9) verhinderndes Mittel aufweist. Dabei ist das Rückhaltemittel an der einschubseitigen Stirnseite des Pressfittings ortsfest angeordnet.

Dokument: DE102006008317A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.02.2006
Veröffentlichungsdatum: 30.08.2007
Anmelder/Inhaber: Geberit Technik AG, Jona, St. Gallen, CH
Erfinder: Speckemeyer, Jens, 45475 Mülheim, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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