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30.12.2010

Rohrverbinder zum Verbinden von Rohren

Die Erfindung betrifft einen Rohrverbinder zum Verbinden von Rohren (R1, R2), insbesondere von Wasser oder Luft führenden Rohren in Flugzeugkabinen, mit einem rohrartigen Verbindungsstück (V1, V2, V3, V4) zum Einstecken der zu verbindenden Rohre (R1, R2), wobei an zumindest einem ersten Ende (E1) des Verbindungsstücks (V) eine erste Befestigungseinrichtung vorgesehen ist, bei der am ersten Ende (E1) des Verbindungsstücks (V1, V2, V3, V4) ein Spannring (1) mit einem radial nach innen vorspringenden umlaufenden Wandabschnitt (2) drehbar gehalten ist, wobei eine Ringdichtung (6) gegen eine umlaufende Schulter (7) an einer Verbindungstück-Innenwand des ersten Endes (E1) abgestützt ist, wobei zwischen den umlaufenden Wandabschnitt (2) und die Ringdichtung (6) ein Zwischenring (5) eingelegt ist, so dass durch Drehen des Spannrings (1) mittels des umlaufenden Wandabschnitts (2) und des Zwischenrings (5) ein axialer Druck auf die Ringdichtung (6) ausgeübt wird, wodurch sich diese in radialer Richtung zum Abdichten eines darin eingesteckten Rohrs (R1, R2), vergrößert.

Dokument: DE102009022702A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 26.05.2009
Veröffentlichungsdatum: 30.12.2010
Anmelder/Inhaber: Diehl Aircabin GmbH, 88471 Laupheim, DE
Erfinder: Höfle, Roland, Dipl.-Ing. (FH), 88045 Friedrichshafen, DE ; Babak, Slawa, Dipl.-Ing., 88483 Burgrieden, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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