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18.08.2005

Rastverbindung

Die Erfindung betrifft eine Rastverbindung zur lösbaren Verbindung eines Verkleidungsteils, insbesondere eines Gehäuseteils (Rückwand 14, 414, 514, 614) eines Gerätes, z. B. eines Hausgerätes (Warmwasserspeicher 12), mit einem anderen Bauteil (Verkleidungshaube (24; 424; 524; 624), wobei das Verkleidungsteil und das andere Bauteil zusammenwirkende Rastnasen (50, 56; 450, 456; 550, 556; 656, 680) aufweisen, von denen eine an einem Rastarm (36, 38, 40; 436, 537, 637) angeordnet ist, und das Verkleidungsteil eine, im Bereich des Rastarms angeordnete, von der Außenseite zugängliche Eingriffsöffnung (46; 446; 546; 646) für ein Werkzeug (66) aufweist, mittels dem der Rastarm auslenkbar ist, um dessen Rastnase zum Lösen der Verbindung außer Eingriff mit der anderen Rastnase zu bewegen.

Um dabei die Nachteile des bekannten Standes der Technik zu vermeiden und insbesondere die Gefahr des Eintritts von Verschmutzungen hinter das Verkleidungsteil zu vermindern, wird vorgeschlagen, dass das Verkleidungsteil (Rückwand 14, 414, 514, 614) einen auf seiner Befestigungsseite vorspringenden Betätigungsansatz (36, 38, 40; 436; 536; 636) aufweist, der einen an die Eingriffsöffung (46; 446; 546; 646) anschließenden und bis auf diese geschlossenen, für den Eingriff des Werkzeuges (66) bemessenen Sacklochkanal (42; 442; 542; 642) aufweist und mittels des Werkzeuges auslenkbar ist. Das Verkleidungsteil kann dabei mindestens zum Teil aus einem elastischen Kunststoff bestehen und der ...

Dokument: DE102004004593A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 29.01.2004
Veröffentlichungsdatum: 18.08.2005
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder: Stadler, Georg, Salzburg, AT


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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