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12.10.2006

Portionskapsel

Eine Portionskapsel (1), die insbesondere zum Aufbrühen einer Portion eines Kaffeegetränks geeignet ist, hat einen Kapseldeckel (6) und einen Kapselboden (4) und ist im Lieferzustand allseitig geschlossen. Sie enthält eine partikelförmige, mittels Wasser extrahierbare Getränkesubstanz. Zwischen Kapseldeckel (6) und Getränkesubstanz ist eine Verteilereinrichtung (8) und/oder zwischen Getränkesubstanz und Kapselboden (4) ist eine Siebeinrichtung (9) angeordnet. Die Verteilereinrichtung (8) und/oder die Siebeinrichtung (9) weist eine Tragstruktur (20, 10) auf, die mit mindestens einer Aussparung (26, 16) versehen ist, die mit einem textilen Flächengebilde (34, 30) überdeckt ist.

Dokument: DE102005016297A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 08.04.2005
Veröffentlichungsdatum: 12.10.2006
Anmelder/Inhaber: Tchibo GmbH, 22297 Hamburg, DE
Erfinder: Ternité, Rüdiger, 21149 Hamburg, DE ; Mund, Klaus-Dieter, 22147 Hamburg, DE ; Meyer-Ruhstrat, Hartwig, 21435 Stelle, DE ; Lantz, Ingo, Dr., 22149 Hamburg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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