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14.01.2016

Polsterauflage für Sitz- und/oder Liegemöbel wie z.B. eine Krankentrage oder einen Krankenstuhl

Die Polsterauflage (14) für Sitz- und/oder Liegemöbel wie z.B. eine Krankentrage (12) oder ein Krankenstuhl ist versehen mit einem Schaumstoffelement (24) mit einer Oberseite (26) sowie einer Unterseite (28) und mit einem umlaufenden Rand (30). Die Polsterauflage (14) ist ferner versehen mit mindestens einer Nut (36) in der Oberseite (26) oder der Unterseite (28) des Schaumstoffelements (24), wobei die Nut (36) einen Nutgrund (38) und zwei von diesem aufragende Nutseitenflächen (40) aufweist, die in die Oberseite (26) bzw. Unterseite (28) des Schaumstoffelements (24) übergehen. Schließlich ist die Polsterauflage (14) versehen mit einer ein- oder mehrlagigen Kunststoffaußenschicht (34), die das Schaumstoffelement (24) von außen umschließt, wobei die Kunststoffaußenschicht (34) auf der Oberseite (26), der Unterseite (28) sowie längs des Randes (30) und auf den Nutseitenflächen (40) und dem Nutgrund (38) jeder Nut (36) des Schaumstoffelements ...

Dokument: DE102015211097A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.06.2015
Veröffentlichungsdatum: 14.01.2016
Anmelder/Inhaber: Stollenwerk und Cie. GmbH Fabrik für Sanitätsausrüstungen, 51069, Köln, DE
Erfinder: Eichenbrenner, Max, 51069, Köln, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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