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03.04.2008

Passiergerät

Ein Passiergerät (1), insbesondere für die Verwendung mit einer Küchenmaschine, das ein topfförmig ausgebildetes Siebteil (2) mit einem mit Durchtrittsöffnungen (4) versehenen Topfboden (5) und einem den Topfboden kragenförmig umschließenden Topfmantel (6) und ein Passierwerkzeug (3) mit einem an eine Antriebswelle ankuppelbaren Nabenteil (8), um das Passierwerkzeug (1) um eine in Längsrichtung des Topfmantels (6) verlaufende Drehachse (A) rotierend anzutreiben, und wenigstens einem sich von dem Nabenteil (8) radial nach außen erstreckenden Passierflügel (11, 12) umfasst. Der Topfmantel (6) weist entlang seines Umfangs auf seiner Innenseite mindestens einen nischenartigen Abschnitt (7) auf, der einen größeren Abstand von der Drehachse (A) hat als ein anderer Abschnitt der Innenseite des Topfmantels (6). Mit dem erfindungsgemäßen Passiergerät (1) lässt sich auch Passiergut mit festeren Bestandteilen, zum Beispiel reife Tomaten, passieren.

Dokument: DE102006042990B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 13.09.2006
Veröffentlichungsdatum: 03.04.2008
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder: Blagotinsek, Andrej, Slovenj Gradec, SI ; Brecko, Ales, Kamnik, SI ; Mazej, Stanislav, Gomilsko, SI ; Zibret, Igor, Smartno ob Paki, SI


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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