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09.10.2008

Originalitätsverschluss für Tuben

Die Erfindung betrifft einen Originalitätsverschluss für Tuben und ein Verfahren zur Herstellung, der den Hals einer Tube oder Flasche mit einer direkt eingeformten, dünnen Wand sicher verschließt und dessen Öffnungsvorgang für den Benutzer eindeutig erkennbar ist. In einem Abstand (A) zur Stirnseite (1) des Halses (2) einer Tube (3, 3'), einer Tubenschulter (4, 4'), einer separaten Gewindehülse (13) oder einer Flasche (23) ist parallel, geschwungen oder schräg zur Hauptachse (24) eine Öse (5) angeformt, welche über ein Scharnier (6) mit einer Membran (7) verbunden ist, die über eine daran angeformte, relativ dünnwandige Perforation (8) mit dem Hals (2) verbunden ist.

Dokument: DE102007055048A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 16.11.2007
Veröffentlichungsdatum: 09.10.2008
Anmelder/Inhaber: Karl Höll GmbH & Co.KG., 40764 Langenfeld, DE ; Krallmann, Rainer, 32120 Hiddenhausen, DE
Erfinder: Krallmann, Rainer, 32120 Hiddenhausen, DE ; Höll, Oliver, 40545 Düsseldorf, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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