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24.02.2011

Nachttopf, insbesondere für Kleinkinder

Die Erfindung betrifft einen Nachttopf, insbesondere für Kleinkinder, der durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt ist, mit einem Unterteil (12), welches eine Aufstandsfläche (14) zur Auflage auf einem Untergrund aufweist, mit einer sich auf der Aufstandsfläche (14) abstützenden Seitenwand (15) und mit einem am oberen Ende der Seitenwand (15) angeordneten Rand (17) sowie einem innenliegenden Aufnahmebereich (22), und mit einem Oberteil (26), welches getrennt zum Unterteil (12) ausgebildet ist und eine Sitzfläche (27) aufweist, die ein innerhalb der Sitzfläche (27) angeordnetes topfförmiges Schalenteil (30) umfasst, mit einem der Außensei, der die Sitzfläche (27) trägt und der sich an dem Rand (17) des Unterteils (12) abstützt, wobei das Schalenteil (30) in den Aufnahmebereich (22) des Unterteils (12) zumindest teilweise hineinragt, die Seitenwand (15) des Unterteils (12) eine nach einem Inmold-Verfahren hergestellte Dekoroberfläche aufweist, der am Unterteil (12) vorgesehene Rand (17) als eine entlang der Seitenwand (15) umlaufende Kante (21) ausgebildet ist und der Stützrand (28) des Oberteils (26) auf der umlaufenden Kante (21) zumindest abschnittsweise aufliegt und diese zumindest abschnittsweise übergreift.

Dokument: DE102009037925A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 19.08.2009
Veröffentlichungsdatum: 24.02.2011
Anmelder/Inhaber: Rotho Babydesign GmbH, 79837 St. Blasien, DE
Erfinder: Doll, Theo, Dr., 74193 Schwaigern, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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