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04.12.2008

Nachfüllpack für ein Gerät des persönlichen Bedarfs

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät des persönlichen Bedarfs, vorzugsweise eine Zahnbürste, einen Rasierapparat oder ein Epiliergerät. Die Erfindung betrifft dabei einerseits einen Nachfüllpack für ein solches Gerät des persönlichen Bedarfs mit einem Vorratsbehältnis, insbesondere -beutel, enthaltend zumindest eine auszubringende Pflege- und/oder Behandlungssubstanz wie Zahnpasta oder dergleichen, sowie eine mit dem Vorratsbehältnis fest verbundene Pumpe, deren Pumpkammer über ein Einlassventil mit dem Innenraum des Vorratsbehältnisses verbunden ist und durch Verformung einer die Pumpkammer begrenzenden Membran volumenveränderbar ist. Die Erfindung betrifft dabei auch ein Verfahren zur Befüllung eines solchen Nachfüllpacks. Die Erfindung verlässt den bislang eingeschlagenen Weg, das Befüllen der Pumpkammer und das Ansaugen der Substanz in diese Pumpkammer durch Rückstellkräfte der Membran zu bewerkstelligen und hierfür die Membran mit einer entsprechend hohen Elastizität auszubilden. Da die Membran selbst nicht mehr die Rückstellkräfte aufbringen muss, unterliegt sie nicht mehr den zur Erreichung der Elastizität notwendigen Randbedingungen, so dass sie einerseits kostengünstiger und andererseits hinsichtlich des Eintrocknens unproblematischer ausgebildet werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Membran aus einer biegeschlaffen Folie besteht und von einer in der Pumpkammer angeordneten Feder in eine das Pumpkammervolumen vergrößernde Stellung ...

Dokument: DE102007025387A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 30.05.2007
Veröffentlichungsdatum: 04.12.2008
Anmelder/Inhaber: Braun GmbH, 61476 Kronberg, DE
Erfinder: Baier, Florian, 60489 Frankfurt, DE ; Boland, Bernhard, 60385 Frankfurt, DE ; Schmid, Michael, 60594 Frankfurt, DE ; Stolper, Michael, 65760 Eschborn, DE ; Sauer, Michael, 65520 Bad Camberg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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