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29.03.2012

Müllschleuse und Müllbehälter

Eine Müllschleuse (10) umfasst mindestens eine Schleusenklappe (12, 14), die zwischen einer Schließstellung, in der sie dazu eingerichtet ist, einen Außenzugang zu einem Schleusenraum (16) der Müllschleuse (10) zu verschließen, und einer Offenstellung, in der sie dazu eingerichtet ist, den Außenzugang zu dem Schleusenraum (16) der Müllschleuse (10) freizugeben, um eine Achse (R) bewegbar ist. Ferner umfasst die Müllschleuse (10) mindestens ein Befestigungsprofil (18), das sich in Richtung der Achse (R) erstreckt und dazu eingerichtet ist, die Müllschleuse (10) mit einem Müllbehälter zu verbinden. Schließlich umfasst die Müllschleuse (10) eine erste und eine zweite Abschlusseinrichtung (32, 3(16) an bezüglich der Achse (R) entgegengesetzten Enden der Schleusenklappe (12, 14) zu begrenzen und als von dem Befestigungsprofil (18) separate Bauteile ausgebildet sind, wobei die erste Abschlusseinrichtung (32) mit einem ersten Ende des Befestigungsprofils (18) verbunden ist und die zweite Abschlusseinrichtung (34) mit einem dem ersten Ende bezüglich der Achse (R) entgegengesetzten zweiten Ende des Befestigungsprofils (18) verbunden ist.

Dokument: DE102010046852A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 29.09.2010
Veröffentlichungsdatum: 29.03.2012
Anmelder/Inhaber: emz-Hanauer GmbH & Co. KGaA, 92507, Nabburg, DE
Erfinder: Dirnberger, Albert, 92431, Neunburg v.W., DE ; Hanauer, Thomas, 92507, Nabburg, DE ; Irlbacher, Josef, 92507, Nabburg, DE ; Komar, Jürgen, 83543, Rott, DE ; Schenkl, Johann, 92439, Bodenwöhr, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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