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28.04.2011

Montagering für einen Heizkörperventilaufsatz

Die Erfindung betrifft einen Montagering (1) für einen Heizkörperventilaufsatz (10), welcher an einer Bodenplatte (12) mehrere zylindrisch angeordnete, federnde Haltestege (13) besitzt, die einen axial verschiebbaren Betätigungsstift (20) umgreifen, zur Befestigung des Heizkörperventilaufsatzes (10) an einem Ventilflansch (16) von einem Überwurfring (15) umgriffen und von diesem mit ihrem freien Ende in Richtung einer Stirnfläche (18) des Ventilflansches (16) mit einer axial wirkenden Zugkraft beaufschlagt werden. Erfindungsgemäß besitzt der Montagering (1) an seiner zur Bodenplatte (12) des Heizkörperventilaufsatzes (10) gerichteten Vorderseite (2) einen Außendurchmesser (d), der im Wesentlichen gleich dem Innendurchmesser ist, den die Haltestege (13) an der Bodenplatte (12) umschließen. Weiterhin besitzt der Montagering einen freien Querschnitt, der den Zugang des Betätigungsstifts (20) zu einem Ventilstößel (21) ermöglicht. An seinem zum Ventilflansch (16) gerichteten Ende besitzt der Montagering einen Innendurchmesser (d), der kleiner als der Umfangskreis einer Anschlagfläche (17) am Ventilkörper oder am Ventilflansch ist. Schließlich besitzt der Montagering eine axiale Länge (1), die größer oder gleich der Länge der Haltestege (13) ist, abzüglich des Abstands zwischen Anschlagfläche (17) und Stirnfläche (18). Die Erfindung betrifft außerdem einen Heizkörperventilaufsatz (10) mit einem solchen Montagering (1).

Dokument: DE102009043874A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 27.08.2009
Veröffentlichungsdatum: 28.04.2011
Anmelder/Inhaber: Salus Controls GmbH, 10553 Berlin, DE
Erfinder: Berneis, Jürgen, 63165 Mühlheim, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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