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07.07.2005

Mit einem abnehmbaren Deckel verschlossener Behälter

Ein mit einem abnehmbaren Deckel (3) verschlossener Behälter (1), insbesondere Eimer, wobei der Deckel (3) einen Stülprand (4) mit einem nach innen gerichteten, zumindest teilweise umlaufenden Rastwulst (12) aufweist, der mit einer Rastnut (10) korrespondiert, die in einem nach außen vorstehenden, den Randbereich des Behälters (1) schürzenartig überdeckenden Behälterrand (5) vorgesehen ist, der in einem Umfangsabschnitt als schwenkbare Lasche (6) ausgebildet ist, mit der durch Verschwenken der Deckel (3) zumindest bereichsweise aus einer Verrastungsstellung drückbar ist, ist so ausgebildet, daß die Lasche (6) außerhalb des vom Stülprand (4) überdeckten Bereichs eine zugeordnete Kante des Stülprandes (4) freilegende Grifföffnung (7) aufweist.

Dokument: DE102004059484A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 10.12.2004
Veröffentlichungsdatum: 07.07.2005
Anmelder/Inhaber: Groku Kunststoffe GmbH, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
Erfinder: Feith, Thomas, Dipl.-Ing., 70825 Korntal-Münchingen, DE ; Schmitz, Jochen, 71229 Leonberg, DE ; Unholz, Volker, Dipl.-Ing., 70599 Stuttgart, DE ; Wolf, Walter, Dipl.-Ing., 71570 Oppenweiler, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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