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04.12.2008

Messerklinge

Die Erfindung betrifft u. a. eine Messerklinge (10) mit einem Lagerbereich (11) zur Befestigung der Messerklinge (10) in einer Halterung (21, 28), wieigstens einem zwischen zwei Außenkanten (12, 13) der Messerklinge (10) ausgebildeten freien Endbereich (19), wobei der freie Endbereich (19) mit einem mindestens teilweise konvex gewölbten Schutzelement (17) versehen ist und wobei die Messerklinge (10) wenigstens ein Formschlusselement (14, 14a, 14b, 15a, 15b, 16) aufweist, welches mit einem Gegenelement des Schutzelements (17) formschlüssig zusammenwirkt. Die Besonderheit besteht darin, dass das Schutzelement (17) von einem im Kunststoffspritzgießwerkzeug an die Messerklinge (10) angespritzten Kunststoffteil gebildet ist und dass das Schutzelement (17) an den Außenflächen (22) der Messerklinge (10) und an dem Formschlusselement (14, 14a, 14b, 15a, 15b, 16) spielfrei anliegt und das Gegenelement (24, 25, 26, 27) ausbildet.

Dokument: DE102007025887A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 01.06.2007
Veröffentlichungsdatum: 04.12.2008
Anmelder/Inhaber: MARTOR KG, 42653 Solingen, DE
Erfinder: Polei, Gudula, 42653 Solingen, DE ; Pohlig, Frank, 42659 Solingen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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